Was ist die hochrangig besetzte Taskforce der EZB zur Vereinfachung?
Die hochrangig besetzte Taskforce, die vom EZB-Rat eingerichtet wurde, soll Vorschläge zur Vereinfachung der Rahmen für die Bankenaufsicht erarbeiten: für die Regulierung und Aufsicht sowie für das Meldewesen. Dabei soll sie darauf Bedacht nehmen, dass der europäische Bankensektor stark bleibt.
Die anhaltende globale Debatte über die Komplexität von Finanzbestimmungen und -vorschriften gab den Anstoß, die Taskforce einzurichten. Sie steht im Einklang mit der Initiative der Europäischen Kommission zur Vereinfachung.
Wer gehört zur Taskforce?
Den Vorsitz führt EZB-Vizepräsident Luis de Guindos. Zu den weiteren Mitgliedern zählen die Präsidenten der Zentralbanken von Deutschland (Joachim Nagel), Estland (Madis Müller), Finnland (Olli Rehn), Frankreich (François Villeroy de Galhau) und Italien (Fabio Panetta). Die EZB ist ferner durch Sharon Donnery, Mitglied des Aufsichtsgremiums, vertreten.
Woran arbeitet die Taskforce?
Sie erarbeitet Vorschläge zur Vereinfachung von zwei Hauptbereichen:
- dem Regulierungsrahmen, einschließlich der Kapitalstruktur und der Umsetzung von Basel III
- der Verbesserung von Melde- und Aufsichtsprozessen zur Beseitigung von Überschneidungen und Ineffizienzen
Die Mitglieder stimmten darin überein, dass mit den Vorschlägen die derzeitige finanzielle Widerstandsfähigkeit des europäischen Bankensektors bewahrt werden soll. Auch die Solvenz oder die Einhaltung der regulatorischen Vorschriften europäischer Banken darf dadurch nicht untergraben werden.
Bei aufsichtlichen Themen wird die Taskforce das Aufsichtsgremium einbeziehen und bereits bestehende Initiativen zur europäischen Bankenaufsicht berücksichtigen. Ziel ist, dass die Aufsicht effizienter, wirksamer und risikoorientierter wird.
Sie wird sich zudem mit anderen europäischen Behörden abstimmen, z. B. der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und deren Taskforce zur Effizienz des regulatorischen und aufsichtlichen Rahmens.
Dem EZB-Rat will die hochrangig besetzte Taskforce ihre Vorschläge zur Vereinfachung bis Ende 2025 vorlegen. Im Anschluss werden der Europäischen Kommission dann die endgültigen Vorschläge vorgestellt.