Häufig gesuchte Rechtsakte

Rechtlicher Rahmen des ESZB

• Vertrag über die Europäische Union (konsolidierte Fassung)
• Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidierte Fassung)
• Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
• Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union

Institutionelle Vorschriften der EZB

• Beschluß der Europäischen Zentralbank vom 12. Oktober 1999 hinsichtlich der Geschäftsordnung des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB/1999/7)
• Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 17. Juni 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung des Erweiterten Rates der Europäischen Zentralbank (EZB/2004/12)
• Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 19. Februar 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank (EZB/2004/2) (2004/257/EG) (konsolidierte Fassung)
• Verfahrensordnung des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (konsolidierte Fassung)

Rechtsakte über die Verteilung der monetären Einkünfte (jeweils konsolidierte Fassung)

• Beschluss (EU) 2015/298 der Europäischen Zentralbank vom 15. Dezember 2014 über die vorläufige Verteilung der Einkünfte der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/57) (konsolidierte Fassung)
• Beschluss (EU) 2016/2248 der Europäischen Zentralbank vom 3. November 2016 über die Verteilung der monetären Einkünfte der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (EZB/2016/36)

Beschäftigungsbedingungen (konsolidierte Fassung)

Beschäftigungsbedingungen und Dienstvorschriften (konsolidierte Fassung)

Geldpolitik und geldpolitische Geschäfte

• Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank vom 19. Dezember 2014 über die Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems (Leitlinie allgemeine Dokumentation) (EZB/2014/60)
• Beschluss (EU) 2019/1311 der Europäischen Zentralbank vom 22. Juli 2019 über eine dritte Reihe gezielter längerfristiger Refinanzierungsgeschäfte (EZB/2019/21) (GLRG III) (konsolidierte Fassung)
• Beschluss (EU) 2020/440 der Europäischen Zentralbank vom 24. März 2020 zu einem zeitlich befristeten Pandemie-Notfallankaufprogramm (EZB/2020/17) (PEPP) (konsolidierte Fassung)
• Beschluss (EU) 2020/188 der Europäischen Zentralbank vom 3. Februar 2020 über ein Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors an den Sekundärmärkten (EZB/2020/9) (PSPP)
• Beschluss (EU) 2016/948 der Europäischen Zentralbank vom 1. Juni 2016 zur Umsetzung des Programms zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors (EZB/2016/16) (CSPP) (konsolidierte Fassung)
• Beschluss (EU) 2020/187 der Europäischen Zentralbank vom 3. Februar 2020 über die Umsetzung des dritten Programms zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (EZB/2020/8) (Neufassung) (CBPP3)
• Beschluss (EU) 2015/5 der Europäischen Zentralbank vom 19. November 2014 über die Umsetzung des Ankaufprogramms für Asset-Backed Securities (EZB/2014/45) (ABSPP) (konsolidierte Fassung)
• Verordnung (EU) Nr. 2021/378 der Europäischen Zentralbank vom 22. Januar 2021 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (Neufassung) (EZB/2021/1)

Devisen und Währungsreserven

Geltende Abkommen zum Wechselkursmechanismus (WKM II)